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News Politik
IAEA bestätigt Fund von hochangereichertem Uran: Iran baut Nuklear-Kapazitäten ausFri, 25 May 2012 20:43:00 GMT
Wien. Der Iran hat seine Kapazitäten zur Uran-Anreicherung weiter ausgebaut. Hunderte zusätzliche Anreicherungszentrifugen seien in einer unterirdischen Anlage installiert worden, heißt in einem am Freitag vorgelegten neuen Bericht der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA). Außerdem wird in dem Bericht bestätigt, dass in der Anreicherungsanlage Fordo Spuren von auf 27 Prozent angereichertem Uran gefunden worden seien. Bisher hatte der Iran gegenüber der IAEA nur eine Anreicherung auf 20...
Kammerdiener des Papstes verhaftet - nur Stunden nach Entlassung von Chefbankier: Turbulenzen im...Fri, 25 May 2012 20:33:24 GMT
Rom. Dunkle Wolken vor den Pfingstfeierlichkeiten im Vatikan: Wie erst am Freitag bekannt wurde, ist am Vorabend der Haushofmeister des Papstes, Paolo Gabriele, verhaftet worden. Er steht in Verdacht, vertrauliche Vatikan-Dokumente aus der Wohnung des Pontifex entwendet und an die Medien weitergeleitet zu haben. Nur wenige Stunden davor war der Chef der Vatikanbank IOR, überraschend vor die Tür gesetzt worden. Zwischen beiden Ereignissen wird ein Zusammenhang vermutet...
Moslembrüder erklären ihren Kandidaten zum Sieger - Ex-Mubarak-Vertrauter Shafik in der Stichwahl:...Fri, 25 May 2012 19:16:00 GMT
Kairo. Ein offizielles Wahlergebnis wird es erst am Dienstag geben, doch für Ägyptens Muslimbrüder steht bereits fest, dass ihr Kandidat das Rennen gemacht hat: Mohammed Mursi sei Sieger der ersten Runde und das sogar mit klarem Vorsprung, jubeln die Islamisten. Sein Gegner bei den Stichwahlen am 16. und 17. Juni ist demnach Ex-Regierungschef Ahmed Shafik. Die Angaben sind glaubwürdig, da 90 Prozent der Stimmen am Freitag ausgezählt waren und die Islamisten an fast allen Wahlurnen Beobachter...
Polizei- und Justizmission Eulex reduziert Personal und übergibt mehr Verantwortung den lokalen...Fri, 25 May 2012 19:16:00 GMT
Brüssel/Pristina. Ihre Mützen sind azurblau, und auf den Ärmeln ihrer Uniformen reihen sich zwölf goldene Sterne in einen Kreis. Und geht es nach der EU, sollen auf den Straßen und an den Grenzen des Kosovo immer weniger davon zu sehen sein. Denn die dort tätige Polizei- und Justizmission Eulex reduziert ihr Personal. Ab Mitte Juni werde einer von vier Mitarbeitern gehen, berichtete in Brüssel Hansjörg Haber, der Kommandant für die zivilen Operationen von Eulex. Die Rechtsstaats-Mission im...
Baku. Einen Tag vor dem Finale des Eurovision Song Contest ist die Polizei in Aserbaidschan erneut gegen Oppositionelle vorgegangen. Auf einer belebten Promenade am Kaspischen Meer hatten sich nach einem Aufruf der Opposition am Freitag Dutzende Menschen versammelt und "Freiheit!" gerufen. Daraufhin nahm die Polizei etwa 30 Menschen aus der Gruppe fest und brachte sie in Busse. Der Menschenrechtsbeauftragte der deutschen Bundesregierung, Markus Löning, kritisierte die Regierung in Baku...
Griechenland werde "unter Schrottwert taxiert": Neues Grass-Gedicht über "Europas Schande"Fri, 25 May 2012 17:40:00 GMT
München. Literaturnobelpreisträger Günter Grass (84) geht in einem neuen Gedicht mit Europas Griechenland-Politik hart ins Gericht. Das Werk, das am Samstag in der "Süddeutschen Zeitung" erscheint, trägt den Titel "Europas Schande". Grass beklagt darin ein "rechtloses Land, dem der Rechthaber Macht den Gürtel enger und enger schnallt". Griechenland werde von Europa "unter Schrottwert taxiert", kritisiert der Schriftsteller. In seinem Anfang April veröffentlichten Gedicht "Was gesagt werden muss"...
Damaskus. UNO-Friedensplan? Am syrischen Volk geht er weiterhin unbemerkt vorbei. Wie immer nach den Demonstrationen im Anschluss an das Freitagsgebet schoss die Armee in renitenten Rebellenhochburgen wie Homs, Hama und Aleppoauch diesmal wieder in die Menschenmenge. Anti-Regime-Proteste wurden auch aus Damaskus und Deraa im Süden gemeldet. Laut Oppositionskreisen wurden allein bis Mittag in Hama sieben Demonstranten getötet, in Homs mindestens einer, in Aleppo zwei...
Kolumbien fürchtet neuen Terror der Farc-Rebellen und erhält Hilfe aus Venezuela: Nervenkrieg in den...Fri, 25 May 2012 16:00:19 GMT
Bogota. Das Bild lässt wenig Interpretationsspielraum: Mit einem freundschaftlichen Händedruck bekräftigen die kolumbianischen Außenministerin Maria Angela Holguin und ihr venezolanischer Amtskollege Nicolas Maduro, dass sich die beiden Chef-Diplomaten der südamerikanischen Nachbarländer trotz der jüngsten Attentatserie nicht auseinander dividieren lassen. Kolumbien erlebt derzeit eine Rückkehr des Terrors: Vor wenigen Tagen wurden bei einem Bombenattentat auf den ehemaligen Innenminister...
Wien/Linz/Innsbruck. Österreichs Piraten müssen ihre Rolle noch finden. In Tirol, bei der bisher erfolgreichsten Piratenpartei, geht es drunter und drüber. Nach einer Meuterei einiger Innsbrucker Piraten, wurde der Neo-Gemeinderat Alexander Ofer nicht mehr in den neuen Parteivorstand gewählt. Zwischen der Wiener Piratenpartei und der Bundesorganisation gehen die Differenzen bis hin zu Handgreiflichkeiten. Eine "außerordentliche Generalversammlung" der "Piraten Partei Tirols" sei notwendig...
Weil sich Elsners Gesundheitszustand verschlechtert hat, findet kommende Woche keine Verhandlung...Fri, 25 May 2012 15:35:09 GMT
Wien. Zumindest ein kleiner Erfolg für Helmut Elsner: Seinem Antrag auf Vertagung des zweiten Bawag-Prozesses aus gesundheitlichen Gründen wurde stattgegeben. Noch am Donnerstag hatte der vorsitzende Bawag-Richter Christian Böhm einen Antrag des Ex-Generaldirektors auf Verschiebung seiner Einvernahme abgelehnt, nachdem Gerichtsgutachter Günter Steurer Elsner für verhandlungsfähig erklärt hatte. Am Freitag stellte Elsners Anwalt Jürgen Mertens eine neue Vertagungsbitte...
Wien. (apa/zaw) Die FPÖ beschuldigt nun die ÖVP, hinter den Vorwürfen gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) im Zusammenhang mit dessen Tätigkeit in einer Privatstiftung zu stehen. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache deutete in mehreren Medien an, dass "neue Berater" der Stifterin aus ÖVP-Kreisen kommen würden und diese beeinflussen würden. Die ÖVP wies dies strikt zurück und sprach von "absurden Verschwörungstheorien". Strache deutete etwa in den "Salzburger Nachrichten" an...
Mordaufruf gegen Rapper: Iran-Konsulatsmitarbeiter in Verdacht: "Fatwa" beschäftigt deutschen...Fri, 25 May 2012 14:45:58 GMT
München/Teheran. Ein iranischer Großayatollah namens Lotfollah Safi-Golpaygani hat gegen den in Deutschland lebenden Rapper Shahin Najafi ein Todesdekret erlassen. Nach europäischen Rechtsvorstellungen ist das ein Aufruf zum Mord, also eine Straftat. Der Mordaufruf wurde in der Folge möglicherweise von einem Mitarbeiter des iranischen Generalkonsulats in München verbreitet. Laut bayerischem Justizministerium befasst sich nun der Staatsanwaltschaft mit der Sache.Der Großayatollah hat sein ...
Will französische Soldaten bis Ende 2012 abziehen: Hollande zu Überraschungsbesuch in AfghanistanFri, 25 May 2012 05:25:00 GMT
Der neue französische Präsident François Hollande ist am Freitag zu einem Überraschungsbesuch in Afghanistan eingetroffen. Der Staatschef wird unter anderem von Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian, Außenminister Laurent Fabius und Generalstabschef Edouard Guillaud begleitet, wie ein AFP-Korrespondent vor Ort berichtete. Bei dem mehrstündigen Besuch will Hollande in dem Land am Hindukusch stationierte französische Soldaten treffen. Nach Angaben aus seiner Umgebung möchte er ihnen persönlich...
Bagdad. Die Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm sollen am 18. Juni in Moskau fortgesetzt werden. "Es ist klar, dass beide Seiten Fortschritte wollen", sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Donnerstag in Bagdad nach zweitägigen Gesprächen der 5+1-Gruppe (die fünf UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland) mit iranischen Unterhändlern. Der Iran sei bei der Frage der umstrittenen Urananreicherung von 20...
Justizministerin will die 141 Bezirksgerichte auf rund 100 reduzieren: Teilerfolg für Beatrix KarlThu, 24 May 2012 20:11:00 GMT
Wien. Justizministerin Beatrix Karl hat am Donnerstag die ersten Ergebnisse zur Bezirksgerichtsreform vorgelegt. In Niederösterreich und Oberösterreich konnte sie in den Verhandlungen mit den Landeshauptleuten die Hälfte ihrer "Idealvorstellung" umsetzen, 2013/14 werden 19 Standorte aufgelassen. Ziel für Österreich: Konzentration der 141 Bezirksgerichte auf "rund 100". Die im Februar ausgegebene "Idealvorstellung" Karls waren 73 Schließungen und damit nur noch 68 Standorte...
Burmas Demokratie-Ikone: Eine Nobelpreis-Dankesrede mit 21 Jahren VerspätungThu, 24 May 2012 20:08:00 GMT
Rangun. (rs) Fast zwei Jahrzehnte lang hatte Aung San Suu Kyi in ihrem Haus am Inya-See wie eine Gefangene gelebt. Von der Militärjunta vor die Wahl zwischen Hausarrest und Exil gestellt, entschied sich die burmesische Oppositionsführerin selbst dann gegen ein Verlassen des Landes, als ihr an Krebs erkrankter britischer Ehemann Michael Aris in Oxford im Sterben lag. Zu groß war Suu Kyis Angst gewesen, die mit eiserner Faust herrschenden Generäle könnten ihr später die Wiedereinreise verbieten...
Kairo. Das Ganze erinnert ein wenig an ein Roulettespiel. Auf wen und was in den ersten freien Präsidentschaftswahlen Ägyptens setzen? Schlangen vor den Wahllokalen: Alte und Junge, Analphabeten wie Gebildete, Muslime und Christen stellen sich auch am zweiten und letzten Wahltag geduldig an, um ihr Votum abzugeben, mit dem sie eine entscheidende Weiche für ihr Land in den kommenden Jahren stellen werden. In der 7000-jährigen Geschichte Ägyptens hat die Stimme des Einzelnen erstmals einen Wert...
Linz. Nicht nur in Wien, auch in Linz mussten sich am Donnerstag vier junge Männer im Alter von 16 bis 19 Jahren wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung und teilweise auch wegen gefährlicher Drohung vor Gericht verantworten. Das Geschwornengericht hat die vier junge Männer verurteilt. Die Angeklagten erhielten bedingte Strafen zwischen drei und 13 Monaten. Die Urteile sind bei zwei Angeklagten schon rechtskräftig, bei zwei noch nicht. Die Anklage hatte dem Quartett das Rufen von...
Rom. Seit Jahren warten politische Beobachter in Italien auf den Wechsel von Ferrari-Chef Luca Cordero di Montezemolo in die Politik - Ambitionen, die der mögliche "Retter" des Mitte-Rechts-Lagers stets zurückgewiesen hat. Nun verdichten sich die Hinweise, dass Montezemolos reformorientierte Bewegung "Italia Futura" an den Parlamentswahlen 2013 teilnehmen könnte. Ziel sei, eine tiefgreifende Erneuerung im Land zu fördern. "Wir sind nicht an Allianzen zum Erhalt alter Systeme interessiert"...
Präsident des größten syrischen Oppositions-Verbandes tritt zurück - Kräftemessen bei...Thu, 24 May 2012 16:53:08 GMT
Damaskus. Der Streit innerhalb der ohnehin ungeeinten syrischen Opposition erhält neuen Konfliktstoff. Burhan Ghalioun, bisheriger Präsident des "Syrischen Nationalrats" (SNC), der größten Vereinigung der Regimegegner, ist nach zunehmender interner Kritik zurückgetreten. Abgeben wird er den Vorsitz am 9. Juni; bis dahin soll ein Nachfolger gefunden werden. Die Suche nach einem neuen Vorsitzenden wird sich allerdings schwierig gestalten. Experten sprechen von einem Kräftemessen zwischen der...
Nach seiner Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen will Tadic das Premiersamt nicht übernehmen:...Thu, 24 May 2012 16:50:00 GMT
Belgrad. In Serbien hat die Wahl des früheren Ultranationalisten Tomislav Nikolic zum Staatspräsidenten das politische Leben gehörig durcheinandergebracht. Denn Nikolics Sieg über den favorisierten bisherigen Amtsinhaber und Vorsitzenden der Demokratischen Partei DS), Boris Tadic, hat nicht nur dessen DS erschüttert, sondern erschwert offenbar auch die Bildung der Koalition mit dem sozialistischen Wahlbündnis unter Innenminister Ivica Dacic. Die Fortsetzung dieser Koalition hatten Dacic und...
Wien. Die Testungen zu den Bildungsstandards, die am Mittwoch erstmals durchgeführt wurden und bei denen alle 86.000 Schüler der 4. Klasse AHS, Neue Mittelschule (NMS) und Hauptschule ihre Mathematikkenntnisse unter Beweis stellen mussten, kosten laut Unterrichtsministerium pro Schüler "selbst bei ungünstigster Rechnungsweise knapp 84 Euro". Das Ministerium reagierte damit auf Vorwürfe der AHS-Lehrergewerkschaft, wonach die Tests mit Kosten von mehr als 400 Euro pro Schüler übertrieben hoch...
Mit dem Verteidigungsminister in Tirol: Darabos sucht Bündnis mit MilizThu, 24 May 2012 16:19:16 GMT
Wien/Kufstein. Mehrere Minuten musste der Hubschrauber von Generalstabschef Othmar Commenda über dem Inntal kreisen, ehe er dann gegen 10.45 Uhr auf einem Feld nahe des Krankenhauses Kufstein aufsetzen durfte. Der Grund: "Black Hawk 1" mit Verteidigungsminister Norbert Darabos an Bord hatte sich verspätet - und dennoch auf sein Recht auf "Erstlandung" bestanden. Weil es das Protokoll für Truppenbesuche des Streitkräftechefs so vorsieht. Aber auch sonst ist Darabos bemüht...
Wien. (zaw/apa) "Ich habe nie Steuern hinterzogen", hatte Karl-Heinz Grasser noch am Dienstag im Korruptions-U-Ausschuss erklärt. Daran hat die Finanz allerdings ernsthafte Zweifel. Wie "profil" berichtet, steht der Verdacht im Raum, dass der Ex-Finanzminister 5,376 Millionen Euro an der Steuer vorbeigeschleust hat. Belastet wird Grasser diesbezüglich von seinem früheren Steuerberater - obwohl dieser eigentlich gar nichts sagen dürfte. Es geht um Einkünfte, die Grasser während seiner Tätigkeit...
Wiederbetätigungsprozess gegen Küssel und Co.: Drei weitere Verhandlungstermine bis August:...Thu, 24 May 2012 16:15:15 GMT
Wien. Drei Tage waren nicht genug. Erwartungsgemäß hat Richterin Martina Krainz am Donnerstag daher den Prozess gegen den Rechtsextremisten Gottfried Küssel und seine beiden Mitangeklagten Felix B. und Wilhelm A. wegen Verstoßes gegen das Verbotsgesetz vertagt und drei weitere Verhandlungstermine anberaumt.Außerdem werden weitere Zeugen geladen. Ende Juni etwa soll ein IT-Experte des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung darüber Auskunft erteilen...
Wien. Es dauerte fast zwei Tage, ehe die FPÖ-Kavallerie zur Verteidigung von Martin Graf ausritt. Der Dritte Nationalratspräsident steht zurzeit massiv unter Beschuss wegen einer Privatstiftung, in deren Vorstand er sitzt. Die 90-jährige Stifterin hat bei Gericht den Antrag auf Abberufung des Vorstands eingebracht. Sie ist mit der Geschäftsführung unzufrieden und wirft Graf vor, sie getäuscht und schlecht beraten zu haben und viel zu wenig Geld aus der Stiftung zu bekommen...
Moskau/Baku. (is) Erst kürzlich hat die Nato gegen den heftigen Widerstand Moskaus den Startschuss für die Inbetriebnahme seines Raketenschirms in Europa gegeben - nun droht Russland eine weitere Demütigung. Wegen immenser Pachtforderungen der Aserbaidschanis droht das Land seine in der Südkaukasus-Republik stationierte Radaranlage zu verlieren. Das ist ein herber Rückschlag für die eigene Luftraumüberwachung. Die riesige Anlage in Gabala ist eine der strategisch wichtigsten Kompententen des...
Kein Kollektivvertrag, Bezahlung unter Mindestlohn: Es fehlt der Kindergarten-CoupThu, 24 May 2012 14:52:17 GMT
Wien. Wie es um die Anerkennung eines Berufes bestellt ist, ist schnell ermittelt. Gibt man etwa an, Journalist zu sein, zeigt sich das Gegenüber meist interessiert, fragt nach. Kindergartenpädagogen werden hingegen oft mit einem "Mei, lieb" belächelt. Fehlende Wertschätzung plus teils miserable Arbeitsbedingungen ergeben fehlende Pädagogen - in Wien etwa 200, also springen oft Assistentinnen ohne Ausbildung ein. Kein Kollektivvertrag, hohe Arbeitsbelastung, keine Lobby: Um auf die Missstände...
Wien. (fib) Das Brot ist bereits zentimeterdick mit Butter bestrichen, doch Isabella taucht mit ihrem Messer unbeirrt in den Butterriegel ein. Die Zweijährige wirkt wie eine kleine Erwachsene: Vor der Jause wäscht sie den grünen Schaum, mit dem am Vormittag gespielt wurde, von ihren Händen, dabei wird jeder Finger einzeln abgetrocknet. Und auch ihre Windel holt sie selbst aus der Lade, zieht sie über, den Rest übernimmt die Kindergartenassistentin. Im Kindergarten Gatterhölzl der St...
Englisch für Babys, Managerkurse für Zweijährige: Die Frühförderung boomt, nützt laut Kritikern aber...Thu, 24 May 2012 14:47:15 GMT
Wien. "Meines kann schon mehr als deins", prahlt eine junge Mutter nur halb im Scherz vor dem Start des Englischkurses für ihr Kind, eine schüchterne Dreijährige. Die Mutter wirkt gestresst: Muss sie doch gleich nach der Englischstunde zur musikalischen Früherziehung - und danach weiter zum Schwimmkurs. Die Frühförderung von Kindern boomt. Das Helen-Doron-Early-English-Institut etwa bietet Englischkurse für Babys ab drei Monaten an. Laut Österreich-Geschäftsführerin Monika Laschkolnig ist der...
