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website PIRATEN Jena
feed text Piraten entern das IDAHOT*-Straßenfest
Tue, 15 May 2012 19:58:15 +0000

In diesem Jahr ist der 17. Mai etwas ganz besonderes. Neben Christi Himmelfahrt wird auch wieder an die Streichung der Homosexualität aus dem WHO Krankheits-Katalog gedacht, die erst 1990 durchgeführt wurde. Hierfür wird am Donnerstag auf dem Holzmarkt in Jena im Rahmen des 8. IDAHOT* Festivals (Internationaler Tag gegen Homophobie & Transphobie) ein Straßenfest veranstaltet. Dieses lädt dazu ein sich über die Situation von lesbischen, schwulen, bi-, intersexuellen und transidenten Menschen zu informieren. Unter anderem wird hierbei für die Akzeptanz und Gleichstellung aller Lebensweisen geworben.

Die Piratenpartei Jena unterstützt die IDAHOT*- Veranstaltungen sowohl ideell als auch tatkräftig mit einem Infostand beim Straßenfest. Das Prinzip der freien Selbstbestimmung über Angelegenheiten des persönlichen Lebens unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Alter oder sexueller Ausrichtung ist uns sehr wichtig. Von diesem Angelpunkt aus leitet sich die Geschlechter- & Familienpolitik der Piratenpartei ab, die wir am Infostand vorstellen möchten. Sei es:
* die vollständige rechtliche Gleichstellung von Ehe und eingetragener Partnerschaft
* gleichberechtigte Rechte der Kinderversorgung unabhängig von Geschlecht und sexueller Orientierung
* die Umwandlung des Ehegattensplitting hin zum kindbasierten Splitting
* oder Anerkennung der Verfolgung aufgrund geschlechtlicher oder sexueller Identität/Orientierung als Asylgrund
Die Piraten stehen für eine zeitgemäße Geschlechter- und Familienpolitik. Man sieht sich am Donnerstag auf dem Holzmarkt - wir freuen uns auf euch!
ichwillsoleben


text Für gerechte Löhne und soziale Sicherheit - die Piraten sind dabei!
Mon, 07 May 2012 17:10:36 +0000
Am 1. Mai, als traditionellem Tag der Arbeit, fand auch dieses Jahr in Jena unter der Schirmherrschaft des Deutschen Gewerkschaftsbundes wieder eine vielfältige und bunte Veranstaltung statt, an der sich politische Parteien und Organisationen, Initiativen, Vereine und Gewerkschaftsgruppen beteiligten.
Unter dem Motto "Für gerechte Löhne und soziale Sicherheit" wurden verschiedene Redebeiträge gehalten, an Infoständen diskutiert und Material verteilt. Viele Bürger und vor allem Familien mit Kindern nutzten das schöne sonnige Wetter für einen Spaziergang durch die Stände und nebenbei für die eigene politische Weiterbildung. Musikalische Live-Unterhaltung und natürlich Speis und Trank rundeten das Angebot ab.
Die Piraten Jena waren mit einem eigenen Stand vertreten und freuten sich über das außerordentlich große Interesse, das ihnen die Besucher dort entgegenbrachten. Innerhalb kürzester Zeit wurden über 100 Grundsatzprogramme, außerdem die Piraten-Zeitschrift "Kaperbrief", Flyer und piratige Gimmicks verteilt. Viele Bürger erkundigten sich nach den Ergebnissen des gerade zu Ende gegangenen Bundesparteitages in Neumünster am Wochenende zuvor und äußerten ihre Hoffnung, dass die Piraten ihren Beitrag zur Weiterentwicklung der Demokratie und für mehr Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung leisten.
Da die Jugendorganisationen der Parteien aufgefordert waren, mit Grußworten zur Veranstaltung beizutragen, erhielt auch Marvin Hedderich, Käpt'n der Thüringer Jungen Piraten, Gelegenheit zu einem Redebeitrag. Die Rede, die sich an den Idealen der Aufklärung orientierte und mit der klaren Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen - mindestens aber branchenübergreifenden Mindestlöhnen - endete, fand viel Zustimmung. Im Zusammenhang mit den sozialen Schwerpunktthemen des Tages konnten die Piraten erneut darauf hinweisen, dass das Recht auf eine "sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" für alle Bürger zum Wesenskern ihres Programms und ihrer politischen Agenda gehört. Vielen Dank an die Organisatoren und alle Bürger, die uns besucht haben!

text Landesparteitag der Piratenpartei Thüringen 2012
Sun, 22 Apr 2012 09:58:58 +0000

Der Parteitag findet am 12./13. Mai 2012 jeweils von 10:00 Uhr bis
voraussichtlich 19:00 Uhr im Bürgerhaus in Erfurt-Schmira statt.
Adresse: Seestraße 18, 99094 Erfurt-Schmira

Weiterführende Informationen gibt es hier:
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1

Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt am 12. Mai um
9:00 Uhr (Lichtbildausweis notwendig). Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
Parteitags möglich.

Auf dem Parteitag werden der Landesvorstand, das Schiedsgericht, die
Moderatoren der Thüringer Mailingliste, die Mitglieder des Finanzrates
sowie die Kassenprüfer gewählt. Zudem können Programmänderungsanträge,
Satzungsänderungsanträge, sonstige Anträge und Positionspapiere
eingereicht und abgestimmt werden.

Wenn Du für ein Amt kandidieren möchtest, so ist dies hier möglich:
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Kandidatenliste
ein.

Die vorläufige Tagesordnung ist:
Beginn am 12.05.2012 um 10:00 Uhr im Bürgerhaus in Erfurt-Schmira

TOP 1: Begrüßung durch den Landesvorstand
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter; Zulassung von Presse, Gästen, Ton-
und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 5: Satzungsänderungsanträge betreffend den Landesvorstand, den
Landesparteitag, das Schiedsgericht oder die Einführung neuer
Parteiorgane
TOP 6: Tätigkeitsberichte des Vorstands
TOP 7: Bericht der Rechnungsprüfer, Entlastung des Vorstands
TOP 8: Wahl des Landesvorstands (Vorsitzender, stellvertretender
Vorsitzender, Schatzmeister, Generalsekretär, politischer
Geschäftsführer, Beisitzer sowie eventuell eingeführte weitere Ämter)
TOP 9: Arbeitsbericht des Landesschiedsgerichts
TOP 9a: Wahl des Landesschiedsgerichts und der Ersatzschiedsrichter
TOP 10: Wahl der Kassenprüfer
TOP 11: Wahl der Mitglieder des Finanzrates
TOP 12: Wahl der Moderatoren der Thüringer Mailingliste
TOP 13: Satzungsänderungsanträge
TOP 14: Programmänderungsanträge
TOP 15: Positionspapiere und sonstige Anträge
TOP 16: Verschiedenes
TOP 17: Schließung des Parteitags

Im Anschluss an den Parteitag sind weitere Veranstaltungen geplant.
Dazu gehören eine Toolschulung, verschiedene thematische
Diskussionsrunden sowie eine Wahlparty zur Landtagswahl in NRW.

Die Halle steht uns den kompletten Zeitraum zur Verfügung. Es ist auch
möglich, in der Halle zu übernachten.

Das Mitbringen von Hunden ist verboten. In der Halle gilt ein
Rauchverbot.

Wir bitten darum, euch auf http://lpt.piraten-thueringen.de/
anzumelden. Dies vereinfacht uns die Planung und das Catering.

DER LANDESVORSTAND


text Wählen gehen für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung
Wed, 18 Apr 2012 18:19:06 +0000
Am Sonntag, den 22. April 2012 ist es soweit - alle wahlberechtigen Jenaer Bürger sind aufgerufen ihre Stimme zur Wahl eines neuen Oberbürgermeisters abzugeben.
Bei der letzten Wahl im Jahr 2006 lag die Wahlbeteiligung bei knapp 43 Prozent [1]. Das heißt, vor sechs Jahren ist nicht einmal die Hälfte der Jenaer zur Wahl gegangen.
Nichtwählen verändert nichts! Die PIRATEN Jena rufen daher alle Bürger auf, in diesem Jahr ihre Stimme nicht ungenutzt verfallen zu lassen, sondern sie für eine neue, bessere Politik in unserer Stadt einzusetzen. Unabhängig davon, für welchen Kandidaten Sie sich entscheiden, sollten Sie sich die Chance nicht entgehen lassen, Ihren politischen Willen und Ihre Ansprüche an einen neuen Dienstherrn der Stadtverwaltung in diese Wahl einzubringen.
In den letzten Wochen und Monaten gab es wichtige Debatten zur Stadtentwicklung, zur Hausbergbebauung, zur Zukunft des Insel- und Eichplatzes, zum Bürgerhaushalt, zur Wohnungssituation und damit verbunden auch zum Erhalt der Kleingärten in unserer Stadt. Die Stadtverwaltung, dem jetzigen Amtsinhaber unterstellt, hat sich dabei nicht immer als bürgernah und transparent erwiesen. Liebe Bürger, bleiben Sie nicht zu Hause, sondern mischen Sie sich ein. Nur so können Veränderungen Gestalt annehmen.
Die PIRATEN JENA unterstützen - zusammen mit den Bürgern für Jena und den Guten - ausdrücklich den parteilosen und unabhängigen Kandidaten Andreas Mehlich. Sein "Weg in die Bürgerkommune" ist unserer Ansicht nach die beste Alternative - für mehr Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung!

text GLÄSERNE STADT STATT GLÄSERNER BÜRGER
Mon, 16 Apr 2012 18:12:17 +0000
Piraten Jena fordern deutlich mehr Offenheit und echte Bürgerbeteiligung in der Stadtpolitik
In den letzten Monaten haben die Altparteien dazu gelernt und sich eifrig aus der Piraten-Wortschatzkiste bedient. In den Medien und Parlamenten hört man nun auf einmal inflationär Schlagworte wie Bürgerbeteiligung, Netzpolitik oder Transparenz. Viel Inhalt gibt es dazu bei den Altparteien nicht, es mangelt am politischen Willen zu konkreten Veränderungen - auch und gerade in der Kommunalpolitik.
Jena bildet da keine Ausnahme. Obwohl die drängendsten Aufgaben und Probleme in der Stadt - Eichplatz- und Inselplatzbebauung, Jenziggärten, Schulneubau, KITA-Gebühren, Stadtraumentwicklung - geradezu nach Bürgerbeteiligung schreien, schlagen Stadtrat und Stadtverwaltung eher den gegenteiligen Weg ein. Die Eichplatz-Jury und auch der Bürgerarbeitskreis zum neuen Nahverkehrsplan können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die eigentliche Politik aus Ablehnung, Intransparenz und Heimlichtuerei besteht. Den vorläufigen Höhepunkt dieser bedauerlichen Blockadepolitik bildete das Aufzeichnungsverbot für Journalisten in den öffentlichen (!) Investorenpräsentationen und die erneute Ablehnung des Bürgerbegehrens zur Eichplatzbebauung. Dass man darüber hinaus sogar einem Stadtrat den Einblick in die Jury-Unterlagen verwehrt, läßt sich mit gutem Gewissen kaum noch rechtfertigen. Hier zeigt sich ein wirklich desolater Zustand der Jenaer "Lichtstadt"-Politik, die in bürokratischen Schikanen und Hinterzimmerklüngeleien Zuflucht sucht, statt mit Offenheit und Transparenz gemeinsam mit den Bürgern sachdienliche Lösungen zu erarbeiten.
Was ist jedoch gemeint, wenn mehr Transparenz gefordert wird? Frank Cebulla, Politischer Geschäftsführer der Piraten Jena, erklärt das so: "Transparenz bedeutet Klarheit und Durchblick - und zwar in den öffentlichen Belangen, die für alle Bürger interessant sind. Während jeder schon einmal die Erfahrung gemacht hat, dass staatliche Stellen nach Belieben auf private Daten zugreifen und diese nicht nur im Zuge der Amtshilfe untereinander austauschen, sondern sogar an private Dritte weiter verkaufen, sieht das umgekehrt ganz anders aus. Verwaltung und politische Entscheidungen finden hinter verschlossenen Türen statt und man muss wahre Kopfstände unternehmen, um an Auskünfte und Informationen zu kommen. Nicht selten wird man dafür dann auch noch erheblich zur Kasse gebeten. Obwohl Verwaltung und Behörden von Steuergeldern finanziert werden, verstehen sie sich allzu häufig nicht als Dienstleister, sondern den Bürgern übergeordnet. Damit muss endlich mal Schluss sein."
Auf ihrem Kreisparteitag am 18. Februar 2012 haben die Jenaer Piraten ihr kommunalpolitisches Programmpaket zum Thema "Transparenz in Politik und Verwaltung" geschnürt und mit einer ganzen Reihe von Forderungen untersetzt. So soll es zukünftig in Jena einen unabhängigen Beauftragten für Informationsfreiheit und Transparenz geben, der als Ansprechpartner und Beschwerdestelle für die Bürger zur Verfügung steht. Darüber hinaus favorisieren die Piraten das OpenData-Prinzip: Daten, die für die Allgemeinheit produziert und vorgehalten werden, sollten zur freien Nutzung und Weiterverwendung für alle Bürger freigegeben und zugänglich gemacht werden. Ein neu eingerichtetes OpenData-Portal der Stadt und "Gelbe Seiten für städtische Informationen" sollen den Bürgern einen möglichst einfachen Zugang bieten. Auch der Finanzhaushalt, als "OpenHaushalt" aufgearbeitet, soll den Bürgern auf diese Weise zur Einsicht zur Verfügung gestellt werden.
Und natürlich werden auch an die Kommunalpolitiker selbst hohe Ansprüche gestellt. So fordern die Piraten die grundsätzliche Offenheit von Stadtrat und Ausschüssen; geheime Sitzunge sollen in Zukunft nur noch in begründeten Ausnahmefällen möglich sein. Dokumente sind zeitnah zu veröffentlichen und Bürgeranfragen an den Stadtrat sollten erleichtert werden.
Auf ihrem Parteitag einigten sich die Jenaer Piraten darüber hinaus auf die Forderung nach einer unabhängigen Ombudsstelle, die Hinweise und Verdachtsmomente auf Korruption und Vetternwirtschaft notfalls anonym entgegennimmt und bearbeitet. "Korruptionsprävention und -bekämpfung nimmt für uns einen hohen Stellenwert ein", erläutert Frank Cebulla. "Letztendlich bezahlt dafür immer der Steuerzahler, weil z.B. Aufträge nicht im öffentlichen Interesse, sondern zum Vorteil des Machterhalts oder des eigenen Bankkontos vergeben werden. Korruption schadet darüber hinaus auch der Demokratie als Ganzes, weil die Bürger dadurch das Vertrauen in ihre gewählten Volksvertreter verlieren."
In dem umfangreichen Programmpapier wird die Stadt außerdem zu mehr Transparenz bei PPP-Projekten (Public Private Partnership) aufgefordert. Die Vermischung von Ausgaben der öffentlichen Hand und den profitorientierten Interessen privatwirtschaftlicher Geldgeber hat sich in der Realität als sehr heikel herausgestellt und führt oft dazu, dass öffentliche Mittel nicht mehr dem Gemeinwohl dienen, sondern der Gewinnmaximierung von Dritten. Die Piraten Jena setzen sich dafür ein, dass Kosten von PPP-Projekten nicht in intransparenten Schattenhaushalten verschwinden, sondern für jeden nachvollziehbar offen gelegt werden. "Wir sehen es als unsere Aufgabe an, dass die Daseinsfürsorge der Bürger nicht zum Spielball von Finanz-Spekulanten wird."
Der vollständige Programmtext kann hier nachgelesen werden:

text Eichplatz, ECE und Einzelhandel
Mon, 19 Mar 2012 16:33:20 +0000
Von den ursprünglich neun Entwürfen zur Bebauung des Eichplatzes sind drei in die zweite Runde gekommen. Einer davon ist der Entwurf der ECE Projektmanagement GmbH, der allerdings keine Empfehlung der Jury erhielt, sondern offenbar mit Auflagen zur Überarbeitung zurück verwiesen wurde.
Sucht man im Internet nach ECE, so fällt einem - außer den firmeneigenen Webseiten - vor allem eines auf: Dutzende von Aktionen und Bürgerinitiativen, die gegen ECE-Projekte, insbesondere Einkaufszentren mobil machen, so z.B. in Kaiserslautern, Hameln, Pirmasens, Ludwigshafen, Mainz, Celle, Heilbronn, Oberhausen, Kempten, Dortmund, Hamburg, Passau, Oldenburg und einigen mehr. Um Projekte von ECE (mit oder ohne Bürgerinitiative) zu finden, muss aber gar nicht so weit suchen, beispielsweise wird auch der Nova-Eventis Einkaufspark in Leipzig von ECE betrieben [1].
Die Bebauung des Eichplatzes soll nach den Vorgaben des Bebauungsplanes die innerstädtischen Flächen für Einzelhandel deutlich erhöhen. Auch wenn man keine in sich geschlossene Shopping-Mall schaffen möchte (mit Goethe-Galerie und Neue Mitte gibt es davon bereits zwei), dürften die Auswirkungen auf die Innenstadt und den Handel in Jena nicht zu unterschätzen sein. Beispiele aus anderen Städten haben gezeigt, dass Shopping-Ansiedlungen (auch von ECE) gravierende Neustrukturierungen der Einzelhandelstruktur zur Folge haben. Als Beispiel sei hier die City Galerie in Augsburg (direkt in der Innenstadt) genannt. Die Wikipedia schreibt zu den Auswirkungen des Baus [2]:
"... Bereits wenige Jahre nach der Eröffnung bemerkten lokale Beobachter der Stadtentwicklung die „massiven" Auswirkungen dieser Ansiedlungspolitik. Dazu gehörten die „zunehmende Filialisierung", nämlich durch ortsfremde Großketten, eine „Zunahme von Billiganbietern" und ein erhöhter Leerstand in der Innenstadt. Im Rahmen eines so genannten Leerstandsmanagements versuchte daraufhin ein großer Textilfilialist, die Leerstände attraktiver zu gestalten.
Damit bestätigte sich die allgemeine Erfahrung, dass Einkaufszentren des Typs „City-Galerie" (auch als „Malls" bezeichnet), wie sie seit etwa zwei Jahrzehnten in zahlreichen Städten von wenigen Großinvestoren wie der ECE Projektmanagement GmbH & Co. KG errichtet werden (siehe auch die City-Galerien in Siegen oder Aschaffenburg), in einem Verdrängungswettbewerb grundlegende Veränderungen der Stadtstrukturen herbeiführen. Sie beeinflussen in aller Regel den Handel und das Leben des historischen Zentrums negativ.
Wenn sie in der Gestalt der Mall großflächig ausfallen und nicht unmittelbar an das gewachsene Stadtzentrum anschließen, wie dies in Augsburg der Fall ist, "können sie gewachsene Stadtstrukturen kaputt machen und zur Verödung ganzer Straßenzüge beitragen." Da größere Verkaufsflächen die Kaufkraft nicht vergrößern, verteilen die Umsätze sich neu. In der Regel verliert der lokale Einzelhandel seine Funktion zugunsten der in hohem Maße ortsfremden, meist international agierenden Großfilialisten auf den neuen Flächen. Die von eingesessenen Konsumenten nurmehr schwach frequentierten historischen Zentren nehmen Angebote minderen Werts auf. Eingesessene Gastronomie und Einzelhandel müssen schließen. Es entsteht ein Leerstandsproblem ..."
Zwei wesentliche Erkenntnisse haben wir hervorgehoben. Auch in Jena herrscht der seltsame Gedanke vor, das mehr und größere Verkaufsflächen die Kaufkraft erhöhen bzw. den Konsum anheizen. Das kann passieren, es besteht aber die pausiblere Vermutung, dass nicht die Größe der Verkaufsfläche, sondern die Größe des Geldbeutels die Kaufkraft ausmacht. Auch Jena würde dann eine simple Umverteilung der Einzelhandelstruktur hin zum neuen Komplex auf dem Eichplatz drohen.
Diese Befürchtungen sind im übrigen nicht allein auf die Wikipedia beschränkt, sondern ebenso durch Studien untermauert. Unabhängige Forscher wie der Hamburger Stadtplanungsprofessor Thomas Krüger haben herausgefunden, dass die Malls - vor allem in Städten mit bis zu 250 000 Einwohnern - dem lokalen Einzelhandel schaden und stark negative Auswirkungen auf ihre Umgebung haben. Prof. Krüger nennt die unterschiedliche Fassadengestaltung der Center bezeichnenderweise ein „Ablenkungsmanöver" [3], „um die Optimierung des Kommerzes in den Centern nicht in die Diskussion zu bringen".
Nebenbei erfährt man, dass mehrere Landesdatenschutzbeauftragte die umfassende Videoüberwachung in ECE-Einkaufszentren für illegal halten. Die ECE-Hausordnungen enthalten merkwürdige Formulierungen, die schlecht zu blühenden Stadtzentren voll Urbanität und Kultur passen wollen, z.B. dass "unnötiger Aufenthalt" und Sitzen verboten sind. Wer den angeblich öffentlichen Raum mit eigenen Aktivitäten in Beschlag nehmen will, wird wahlweise von Security-Leuten rausgeschmissen, von der Polizei verhaftet oder mit Hausverbotsklagen überzogen. In der Informationsveranstaltung im Stadtspeicher beruhigten die anwesenden ECE-Manager, dass so etwas für Jena nicht angedacht wäre. Ob dies im Betrieb dann so eingehalten wird, bleibt aber noch abzuwarten.
Man sollte sich vor Augen halten: Ein Unternehmen wie ECE möchte Immobilien möglichst gewinnbringend betreiben. Wenn dabei die Stadtentwicklung gefördert werden kann, um so besser; im Zweifel geht es aber immer um die Rendite und nicht um attraktive oder lebenswerte öffentliche Räume. An dieser Stelle muss die Politik klare Grenzen ziehen und Rahmenbedingungen definieren, um negative Effekte von Anfang an auszuschließen. Ist das Grundstück erst verkauft, gibt es kaum noch Möglichkeiten, Entwicklungen aufzuhalten oder umzukehren. Man hat nicht den Eindruck, dass diese Vorsorge derzeit in Jena in einem ausreichenden Maße praktiziert wird.
Um überall historisch gewachsene Stadtzentren zu verscherbeln und mit immer gleich aussehenden, gleich benannten ("Allee", "Galerie", "Atrium", "Arkaden") und die gleichen Läden beherbergenden Centern zu überziehen, braucht man einen guten Draht zu Kommunalpolitikern, Stadtverwaltungen, Stadtarchitekten und der medialen Öffentlichkeit. Zu diesem Zweck gründete ECE-Firmenchef Otto im Jahr 2000 eine Stiftung mit dem Namen "Lebendige Stadt". Die Lobby-Organisation reinsten Wassers bezeichnet "Licht, Grün und Gestaltung öffentlicher Räume" als Themenschwerpunkte ihrer Tätigkeit. Die Webseite zeigt im Titel Fotos von grünen Wiesen in freier Natur mit Alleen und historische Gebäude.
Nach eigenen Angaben hat die - selbstverständlich gemeinnützige - Stiftung schon 25 Millionen Euro in die Förderung verschiedenster Projekte investiert, selbstredend alles Geld von uneigennützigen Spendern. Symposien mit dem Titel "Bunte Stadt" werden abgehalten, Preise für die "unverwechselbare Stadt" ausgelobt. Wen wundert es dann noch, dass ECE auch beim großen Immobilien-Deal um das freiwerdende Stuttgart21-Gelände mit 500 Millionen Euro Investitionssumme ganz vorn mitspielt. Klarer Fall, dass wichtige S21-Befürworter zumindest eine Zeit lang dem Stiftungsrat angehörten. Die weiteren Mitglieder des Stiftungsrats lesen sich wie ein Who is Who aus Ministerpräsidenten, Bankern, Oberbürgermeistern, Senatoren, Ministern, Abgeordneten. So stößt man auch ganz nebenbei auf den Namen Dr. Albrecht Schröter, Oberbürgermeister der Stadt Jena. [4]
Vor unseren Augen entfaltet sich ein eher zufälliger Einblick in einen ganz alltäglichen Teil jenes strukturellen, informellen und personellen Netzwerkes aus Wirtschaft, Finanzkapital und Politik, das sich seit Jahrzehnten gegenseitig die profitabelsten Kuchenstücke an Investitionen, öffentlichen Aufträgen und Privatisierungen abhandelt.
Es würde Herrn Schröter kurz vor der OB-Wahl gut zu Gesicht stehen zu erklären, wie und warum gerade ECE auf der Liste der Eichplatz-Finalisten gelandet ist, obwohl deren Entwurf von der Jury nicht nominiert wurde. Tut er dies nicht, bleibt ein fader Geschmack, dass es bei der Bebauung des Eichplatzes um alles Mögliche geht, nur nicht um eine lebendige Stadtentwicklung im Sinne der Jenaer Bürger. Diese wiederum sollten sich überlegen, ob sie ihrer Stadt wirklich einen Kommerz-Moloch wie ECE antun wollen.
Es ist meist der Volksmund, der treffend zusammenfasst, was in den öffentlichen Verlautbarungen hinter Expertendeutsch und Beamtengeschwurbel verborgen bleibt. Ein Kommentator auf jenapolis.de bezeichnete die stolz präsentierten Entwürfe für das Baufeld MK 2 weitsichtig schon mal als "neuer Palast der Republik". In der Ausstellung im Stadtspeicher hat man dafür eine andere Bezeichnung gefunden: "zeitlose funktionale Gestaltung". Die vorgesehenen spärlichen Restbäume und Kübelsträucher bilden dann im übrigen einen "Grüninsel-Verbund".
Wettbewerbsbeiträge:
Mehr zum Thema ECE:

text Abschied von der offenen Kommunikation
Thu, 15 Mar 2012 15:42:20 +0000
Piraten Jena fordern mehr Offenheit und Transparenz in der Stadtpolitik
Die aktuelle Vorgehensweise bei der geplanten Bebauung des Eichplatzes ist in vielerlei Hinsicht kaum vorbildlich zu nennen.
Der Fluss der Informationen ist beispielsweise mehr als mangelhaft. Konzepte zur Bebauung scheinen erst dann in die Öffentlichkeit getragen zu werden, wenn sie im Grunde schon feststehen und nur noch marginal verändert werden können. Die Machbarkeitsstudie zum Eichplatz ist nach wie vor online nicht verfügbar und die Informationswebseite zum Eichplatz glänzt eher durch Design als durch Inhalte.
Erst kürzlich präsentierte die eingesetzte Eichplatz-Jury, der immerhin noch drei Vertreter der Bürgerschaft angehören durften, die hinter verschlossenen Türen ausgehandelten Ergebnisse des Investoren-Wettbewerbs. Vom 8. bis 25. März kann sich der interessierte Bürger die Entwürfe von drei sogenannten "Finalisten" im Stadtspeicher am Markt selbst ansehen. Obwohl es sich um einen Investoren-, nicht aber um einen Architektenwettbewerb handelt, sieht man dort kaum mehr als nett gebastelte Klötzchen. Keine Nutzungskonzepte, keine Inhalte, keine Berechnungen und Prognosen, beispielsweise zum Einfluss auf die bestehende Jenaer Einzelhandelsstruktur. Zudem mussten sich die Juroren zu Stillschweigen verpflichten, was die Situation noch komplizierter macht als sie sowieso schon ist.
Mittlerweile wurde bekannt, dass nicht einmal die Mitglieder des Stadtrates als gewählte Volksvertreter Einsicht in die Unterlagen der Jury bekommen sollen. Obwohl sich die Stadträte letztendlich für einen Entwurf entscheiden müssen, bekommen sie nicht alle verfügbaren Informationen geliefert, um ihnen diese Entscheidung auf einer sachlichen Basis zu ermöglichen.
Ein weiterer Höhepunkt der Intransparenz war das Verbot von Ton- und Videoaufzeichnungen bei der Vorstellung des Entwurfs des Investors ECE. Obwohl als öffentliche Veranstaltung ausgelobt, wurden Mitschnitte pauschal verboten. Damit wurde auch die Chance zunichte gemacht, dass mehr Bürger als nur die an diesem Abend Anwesenden Detailinformationen zum Entwurf der ECE Projektmanagement GmbH bekommen können. Eine Weiterverbreitung der Einzelheiten des Entwurfs war offenbar nicht gewünscht. Der öffentliche Charakter der Vorstellung wurde damit komplett konterkariert.
Es wird Zeit, zu einer Politik der Offenheit zurückzukehren. Verhandlungen mit Investoren hinter verschlossenen Türen schaffen Misstrauen und lassen das Projekt Eichplatz-Bebauung in einem schlechten Licht erscheinen. Das Interesse der Bürger an der Entwicklung ihrer Stadt ist in jedem Fall höher zu bewerten als die monetär geprägten Interessen von Investoren. Vor allem sollte man sich auf Seiten der Stadt dringend überlegen, ob man mit Investoren zusammenarbeiten will, die bereits im Vorfeld des öfteren durch eher bürgerfeindliche Ansätze aufgefallen sind.
Dem offenbar nach wie vor intensiven Bedürfnis der Bürger nach Information und Diskussion des Projekts muss die Stadt endlich entgegenkommen. Die derzeit praktizierte Geheimhaltungstaktik ist kontraproduktiv und verschärft die Problematik laufend, anstatt für Aufklärung und gegenseitiges Verständnis zu sorgen. An den Bürgern vorbei kann unsere Stadt nicht regiert werden. Dabei nimmt nicht nur das Verhältnis von Bürgerschaft und Politik weiter Schaden. Ohne offene Diskussion aller Projekte der Stadtentwicklung unter möglichst breiter Beteiligung der Bürger entsteht ein Klima des Mißtrauens, das auch die Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung stark einschränken dürfte. Eine funktionierende politische Kultur in einer Stadt wie Jena lebt geradezu von Offenheit und Transparenz. Die bevorstehende Wahl des Oberbürgermeisters bietet die beste Gelegenheit, sich für einen neuen Umgang zwischen Politik und Bürgern zu entscheiden und einen Schritt nach vorn zu einer echten Bürgerkommune zu machen.

text Stadtrat-Streaming mit holprigem Start
Mon, 12 Mar 2012 07:05:55 +0000
Erst vor kurzem hatten die Piraten Jena darauf aufmerksam gemacht, dass es mittlerweile zu den Grundprinzipien einer modernen und bürgernahen Politik gehört, Sitzungen eines Kommunalparlaments live und als Aufzeichnung im Internet mitverfolgen zu können. Die bisherige Praxis einer (zeitversetzten) Ausstrahlung im Lokalfernsehen JenaTV schloss viele Jenaer Bürger aus. Die fehlende nachträgliche Abrufbarkeit war ein weiterer Nachteil. Der neuerdings über die Internetseite von TLZ/OTZ angebotene Stream konnte in seiner Qualität nicht überzeugen und war - von der Stadt völlig unbeachtet - für die meisten Bürger unbekannt oder unauffindbar. Als die diesbezügliche Anfrage an den Stadtrat (1) unter mehr oder weniger fadenscheinigen Gründen abgewiesen wurde, wandten sich die Piraten in einem Offenen Brief direkt an den Oberbürgermeister (2).
Die Mühlen der Verwaltung mahlen bekanntlich langsam, aber siehe da, unter dem Druck des öffentlich gemachten Versäumnisses kam nun Bewegung in die Angelegenheit. Offenbar wollte die "Stadt für Fortgeschrittene" den Vorwurf nicht im Raum stehen lassen, man könne den eigenen Bürgern nicht mal ein - andernorts selbstverständliches - Streaming der Stadtratssitzungen anbieten. Höchst erfreut nahmen die Piraten Jena zur Kenntnis, dass bereits für die nächste geplante Stadtratssitzung ein Streaming angedacht war, und zwar gleich als Start für einen Probezeitraum von 6 Monaten (3).
Technisch versierte Piraten nahmen die Streaming-Premiere unter die Lupe und zeigten sich im nachhinein eher enttäuscht. Vorstandsvorsitzender Bastian Ebert brachte es auf den Punkt: "Das Streaming erfüllte vorerst die Erwartungen im technischen Bereich nicht. Die Übertragung war rucklig und kaum verfolgbar. Man kann davon ausgehen, dass interessierte Bürger durch diese Probleme eher abgeschreckt wurden."
Die Übertragung ins Internet lief offenbar über einen normalen DSL16000-Anschluss, wie er auch für Privatkunden angeboten wird, mit einem nur begrenzten sogenannten Upstream von 1 Mbit/s. Dass die Übertragungskapazitäten aus dem Rathaus nicht ausreichten, konnte man auch beispielsweise an der Blockade des Audio-Mitschnitts des Offenen Kanals Jena bemerken, der über die selbe Leitung übertragen werden muss. Hinzu kommt die Nutzung des stadtratinternen WLAN durch Stadträte und Presse, wodurch sich die zur Verfügung stehende Bandbreite weiter verringert.
Bastian Ebert weist darauf hin, dass die Probleme hausgemacht sind. "Wie von uns Piraten bereits mehrfach thematisiert, hat die Stadt in den letzten Jahren den Breitbandausbau in Jena sträflich vernachlässigt. Das fällt jetzt der Stadtverwaltung kurioserweise selbst auf die Füße, die nicht einmal für das eigene Rathaus einen ausreichend schnellen Breitband-Anschluss zur Verfügung hat." In der Tat zeigt die Breitbandabdeckung, die man sich im Stadtplan von Jena ansehen kann, für das Zentrum eine Häufung von roten Flecken, also offensichtlichen Versorgungslücken (4).
Zu kritisieren ist überdies, dass die Stadtoberen nicht bereit sind, eine längerfristige Aufzeichnung der Stadtratssitzungen zur Verfügung zu stellen. Das Video soll lediglich bis zur nächsten Sitzung im Internet vorgehalten werden. Haben unsere Stadträte Angst, dass die Bürger sie auch später noch buchstäblich beim Wort nehmen könnten? Ein schriftliches Protokoll kann den Inhalt, insbesondere aber die Atmosphäre und unter Umständen Heftigkeit der Diskussion nur bedingt abbilden, zumal jeder Stadtrat im nachhinein das Recht hat, widersprüchliche oder unbequeme Passagen ändern oder streichen zu lassen. Ein politischer Wille zu deutlich mehr Offenheit und Transparenz ist leider an dieser Stelle wieder einmal nicht erkennbar.
Man muss nun sehen, wie die Stadtverwaltung mit den Problemen umgeht und ob man in der Lage ist, sie in einem absehbaren Zeitraum in einer zufriedenstellenden Art und Weise zu bewältigen. Die Stadt war in der Vergangenheit sehr ehrgeizig und selbstgefällig, wenn es um Titel, Werbekampagnen und Städte-Wettbewerbe ging. Nun muss sie allerdings beweisen, dass dies nicht nur wohlklingende Publicity war, sondern ein ernsthafter Anspruch mit dem Ziel einer konkreten Weiterentwicklung. Eine ganz selbstverständliche Mitverfolgbarkeit der Stadtratssitzung für alle Bürger betrachten die Piraten Jena jedenfalls erst als Anfang einer transparenten, serviceorientierten und bürgernahen Kommunalpolitik.
(4) http://map.jena.de/stadtplan/start.php?lang=de Themen und Kategorien/Wirtschaft/Breitbandabdeckung aufrufen

text Ortsteilpiraten - Jena-Zentrum - 22.02.2012
Sun, 11 Mar 2012 21:15:48 +0000

Die Ortsteilratssitzung Zentrum im Februar 2012 fand zusammen mit dem Stadtentwicklungsausschuss im Rathaus zu Jena statt. Vordergründig behandelte man die öffentliche Vorstellung des Juryentscheids zum Eichplatz. Insgesamt schafften es drei Entwürfe in die Endausscheidung von denen nur der Vorschlag von JenaWohnen offiziell empfohlen wurde. Zu kritisieren ist, dass die Stadt hier augenscheinlich versucht die Entwürfe von OFB und ECE in der öffentlichen Wahrnehmung als ebenso empfohlen darzustellen. Diese müssen allerdings vor einer Empfehlung noch deutlich überarbeitet werden. Das Konzept von JenaWohnen gefällt mir bereits - vor allem freue ich mich über den höheren Wohnraumanteil - allerdings zweifele ich in Hinblick auf die Neue Mitte noch an den kubischen Formen.

Erfreulicherweise war das Rathaus bei dieser Veranstaltung bis auf den letzten Sitzplatz gefüllt, sodass man neben den Mitgliedern des Ortsteilrates und des Stadtentwicklungsauschusses von 100-200 Bürgern ausgehen kann, die die Ergebnisse mit eigenen Augen sehen wollten. Bedauerlicherweise fiel die abschließende Diskussionsrunde sehr kurz und nur wenige Bürger konnten sich durchringen vor der Masse zu sprechen. Einige anwesende Stadträte erwogen eventuell eine Bürgerbefragung über den endgültigen Beschluss einzuleiten. Ob das mehr als heiße Luft ist und wie mit einem evenutellen negativen Entscheid umgegangen wird muss sich noch zeigen. Ich hoffe, dass noch viele Bürger die Möglichkeit nutzen, sich über dieses Projekt Eichplatz zu informieren und sich eine Meinung zu bilden und diese auch zu vertreten.

Die angegangene Bürgerbeteiligung an diesem Projekt war zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber trotzdem zeigt sich wieder, dass Beteiligung nur sporadisch gewünscht ist. Ein grundlegendes Umdenken demokratischer Prozesse findet leider immernoch nicht statt. Bürgerbeteiligung wird in Jena immer groß ausgerufen wenn man Prestigepunkte sammeln kann oder die Ergebnisse sowieso nicht wirklich geändert werden können. Bei unliebsamen Projekten wird von Anfang an auf eine Beteiligung verzichtet, was auch die Diskussionen um den Bürgerhaushalt zeigen.

Wirkliche Beteiligung kann nur von Anfang bis Ende umfassend stattfinden und die Ergebnisse müssen ernst genommen werden. Als Pirat setze ich mich dafür ein, auch wenn die Bürgerentscheide durchaus meinen persönlichen Ansichten - auch als Amts- oder Mandatsträger - widersprechen könnten. Leider wird dies von anderen Parteien, die sich auch gerne mal Bürgerbeteiligung auf die Fahnen schreiben, nicht so gesehen - so wird über die jeweiligen Lieblingsprojekte lieber im Hinterzimmer gesprochen als ein negatives Votum der Bürger zu riskieren.

Wieland Rose,

stellvertretendender Ortsteilsbürgermeister Jena-Zentrum


text PIRATEN Jena sammeln Unterschriften für Andreas Mehlich
Tue, 06 Mar 2012 09:16:39 +0000
08.03.2012 10:01
08.03.2012 10:01
Europa/Berlin
08.03.2012 10:01
08.03.2012 10:01
Europa/Berlin
Die Piraten Jena starten am Donnerstag zu einem ganz besonderen Endspurt und sammeln Unterschriften für Andreas Mehlich. Wie bereits mitgeteilt, unterstützen die Piraten Jena den parteiunabhängigen Kandidaten und Stadtteilmanager von Winzerla in seiner Kandidatur. "Unser Kreisparteitag im Februar hat noch einmal gezeigt, dass die Piraten mit einer überwältigenden Mehrheit hinter Andreas Mehlich stehen. Dies ist sicher seinem Anspruch zu verdanken, mehr für Bürgerbeteiligung und Transparenz in Jena tun zu wollen." begründet das Bastian Ebert, Vorstandsvorsitzender der Jenaer Piraten.
Bis zu einem eventuellen Wahlerfolg sind jedoch noch einige Hürden zu überwinden, insbesondere für die neuen OB-Kandidaten in Jena. Für ihre Zulassung zur Wahl müssen sie nämlich eine bestimmte Anzahl von Unterstützerunterschriften beibringen. Die Frist für die Sammlung der Unterschriften zur Wahlzulassung läuft bald ab.
Wer bisher noch nicht unterschrieben hat und in Jena wohnt (Hauptwohnsitz), kann mit seiner Unterschrift helfen, die Zulassung von Andreas Mehlich zu OB-Wahl zu erreichen.
Termin:
Unterschriftensammlung und Infostand zum OB-Wahlkampf
Wann? Donnerstag, 8. März 2012 von 10.00 bis 18.00 Uhr
Wo? Teichgraben, Ecke Holzmarkt vor DM Drogerie in Jena
Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen, am Infostand vorbei zu schauen, sei es um zu unterschreiben oder sich über den Kandidaten zu informieren. Die Piraten Jena freuen sich, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!