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Basler Zeitung Schweiz
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feed text Schweiz gibt Millionen von Assads Cousin frei
Fri, 10 Feb 2012 13:52:05 +0200
Hafiz Makhluf hatte gegen die Sperrung seiner Schweizer Konten rekurriert. Das Bundesstrafgericht gibt dem Cousin von Bashar Assad nun recht. Damit werden 3,6 Millionen Franken freigegeben.
Soll in der Nacht Alkohol verkauft werden oder nicht? Die Gegner des Verbots blenden das Thema Jugendalkoholismus geflissentlich aus und sprechen von Prohibition.
text Die Schweiz übernimmt 2014 Vorsitz der OSZE
Fri, 10 Feb 2012 13:59:16 +0200
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa wird 2014 unter Schweizer Leitung stehen. Dies teilte das EDA mit. Aussenminister Burkhalter setzt grosse Hoffnungen auf das Amtsjahr.
text Der Fall Lumengo ist endgültig vom Tisch
Fri, 10 Feb 2012 12:49:50 +0200
Der Ex-Nationalrat hat keine Wahlfälschung begangen, als er Wahlzettel für Immigranten ausfüllte. Das Bundesgericht hat Ricardo Lumengos Freispruch bestätigt. Lumengo sagt: «Ich wurde Opfer eines Komplotts.»
Die deutsche Terrorgruppe «Nationalsozialistischer Untergrund» bezog Waffen und Anweisungen aus der Schweiz.
text Was bei Vogler den «Kurzschluss» auslöste
Fri, 10 Feb 2012 11:09:44 +0200
Ende Januar sorgte der Suizidversuch des Obwaldner Nationalrats Karl Vogler für Aufregung. Der Politiker verkündet nun, dass er sein Mandat weiter ausführen will – und spricht über die Gründe seines Handelns.
text Grosse Sorgen mit kalten Betten
Fri, 10 Feb 2012 06:41:04 +0200
Kalte Betten sind in Grindelwald allgegenwärtig. Einheimische überlassen das Dorf den Feriengästen und ziehen weg. Die Gemeinde versucht, Gegensteuer zu geben.
text Das Ländle erhebt sich gegen seinen Fürsten
Thu, 9 Feb 2012 21:33:11 +0200
Bei Gesetzesänderungen hat das Fürstenhaus von Liechtenstein stets das letzte Wort. Seit Jahren versuchen Politiker, dieses Recht zu beschneiden. Eine neue Initiative könnte dem Anliegen nun zum Durchbruch verhelfen.
In der Frühlingssession entscheidet das Parlament über einen bereits laufenden Armeeeinsatz für die Schweizer Botschaft in Tripolis. Es hat faktisch keine Wahl.
text 1210 gewaltbereite Hooligans in der Schweiz
Thu, 9 Feb 2012 13:14:34 +0200
Laut Bund waren Ende Januar 1210 gewaltbereite Risikofans in der Hooligan-Datenbank erfasst. Im vergangenen Jahr wurden über 130 Personen neu erfasst – teils wegen gravierender Delikte.
Wohneigentümer sind die besseren Staatsbürger, heisst es. Stimmt das? Und ist der Bund deshalb seit 1972 verpflichtet, das Wohneigentum zu fördern? hat nachgefragt.
Woran liegt es, dass es immer weniger Romands gibt, die Schweizerdeutsch sprechen? An den Romands oder an der Deutschschweizern, die sich im Welschland völlig anpassen?
text Der Staatsschutz hofft auf Ueli Maurer
Thu, 9 Feb 2012 06:15:07 +0200
Ein erster Versuch für mehr Staatsschutzkompetenzen scheiterte an einer unheiligen Allianz. Der Nachrichtendienst spekuliert nun darauf, dass die SVP-Kritik verhaltener ausfällt, da Ueli Maurer das Geschäft vertritt.
Die Genesis-Gruppe aus Wädenswil, die im Oberwallis eine Solarpanel-Fabrik für 100 Millionen Franken plant, steckt in finanziellen Nöten.
text Doch noch eine Porta Alpina?
Thu, 9 Feb 2012 09:25:54 +0200
Bund und SBB hatten an der Porta Alpina kein Interesse. Jetzt versuchen private Investoren, einen Teil der Idee zu retten. Mit viel Geld.
Wie könne Sarkozy glauben, die Schweiz kaufe ihm Kampfflugzeuge ab, wenn er die Eidgenossen wiederholt mit Äusserungen beleidigt, sagt der CVP-Parteichef zum Kampfjet-Angebot der Franzosen.